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Recycling von Elektrogeräten

机译：电器回收

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Ab dem 15. August 2018 werden nahezu alle elektrischen und elektronischen Geräte vom Elektro- und Elektronikgerätegesetz umfasst (Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten; kurz: ElektroG). Damit soll sichergestellt werden, dass mehr Altgeräte im Recycling landen. Nun müssen sich auch Hersteller von bislang noch nicht betroffenen Geräten registrieren und sich an den Entsorgungskosten beteiligen, beispielsweise Hersteller von Bekleidung und Möbeln mit elektrischen Funktionen. Ein weiteres Beispiel von Produkten, die bislang noch nicht erfasst waren, sind etwa Schuhe mit dauerhaft und fest eingebauter elektronischer Dämpfung oder mit Leuchtmitteln. Nicht betroffen sind nur explizit im Gesetz genannte Ausnahmen, zum Beispiel Ausrüstungsgegenstände für einen Einsatz im Weltraum. Seit 1. Mai 2018 können Hersteller, die zukünftig neu unter die Vorschriften des ElektroG fallen, Registrierungsanträge bei der zuständigen Stiftung elektro-altgeräte register (Stiftung ear) stellen. Auch für bereits registrierte Hersteller werden Umstellungen notwendig. Jede schon erteilte Registrierung mit einer Geräteart wird durch die Stiftung ear automatisch in eine festgelegte Nachfolgegeräteart überführt. Registrierte Hersteller müssen aber überprüfen, ob trotz automatischer Überführung die Registrierung weiterer Gerätearten notwendig wird. Dafür ist eine gesetzliche Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2018 vorgesehen. Weiterführende Informationen finden sich auf der Internetpräsenz der zuständigen Stiftung ear unter www.stiftung-ear.de/ elektrog-2018/. Das Umweltbundesamt (UBA) wird auch die Einhaltung der neuen gesetzlichen Regelungen konsequent überwachen. Bereits in der Vergangenheit wurden durch einen effektiven Ordnungswidrigkeitenvollzug gegen Trittbrettfahrer viele Hersteller dazu angehalten, ihren Herstellerpflichten nach dem ElektroG nachzukommen. Dies zeigt auch die stetig gestiegene Anzahl registrierter Hersteller bei der Stiftung ear. Auch in Zukunft wird das UBA bei Vorliegen eines Anfangsverdachtes Ordnungswidrigkeitsverfah-ren gegen nicht ordnungsgemäß registrierte Unternehmen in Deutschland einleiten. Neben der Möglichkeit, Anzeige wegen einer nicht ordnungsgemäßen Registrierung beim UBA zu erstatten, können Hersteller nicht registrierte Mitbewerber wettbewerbsrechtlich abmahnen.
机译：从2018年8月15日开始，几乎所有的电气和电子设备都将受到《电气和电子设备法》（关于电气，电子设备在市场上销售，返还和环保处置的法律;简称为ElektroG）的保护。这是为了确保更多旧设备可以回收利用。现在，尚未受到影响的设备制造商还必须注册并分摊处置费用，例如具有电气功能的服装和家具制造商。尚未记录的产品的另一个示例是具有永久安装的电子减震器或带有灯的鞋子。仅法律明确提及的例外不受影响，例如用于太空的设备。自2018年5月1日起，将来将要遵守ElektroG规定的制造商可以向负责的电子废物登记簿（Stiftung ear）提交登记申请。对于已经注册的制造商，也必须进行转换。耳基会自动将已经使用设备类型发出的每个注册都转换为指定的后继设备类型。但是，注册的制造商必须检查是否需要注册其他设备类型，尽管它们是自动传输的。有效过渡期至2018年12月31日。可以在负责的耳朵基金会的网站上找到更多信息，网址为www.stiftung-ear.de/elektrog-2018/。联邦环境局（UBA）也将持续监控对新法律法规的遵守情况。过去，对搭便车者的行政违法行为的有效执行鼓励了许多制造商履行ElektroG规定的制造商义务。拥有基础的注册制造商数量稳步增长也表明了这一点。将来，如果有初步怀疑，UBA将继续对德国注册不当的公司提起行政处罚。除了可以向UBA提出关于不当注册的投诉外，制造商还可以根据竞争法向未注册的竞争对手发出警告。

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  • 来源
    《UmweltMagazin》 |2018年第8期|7-7|共1页
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