In diesem Rechtsprechungsbericht 2010 werden ausgewählte Entscheidungen aus der Judikatur der österreichischen Höchstgerichte vorgestellt, die sich auf die Europäische Menschenrechtskonvention stützen. Im Einleitungsteil (I.) wird ein Überblick über die ausgewählten Entscheidungen geboten, wobei nicht nur auf den Text der Menschenrechtskonvention, sondern gegebenenfalls auch auf die dazu entfaltete Straßburger Judikatur Bezug genommen wird. In dem daran anschließenden Berichtsteil (II.) werden die einzelnen Entscheidungen in gekürzter Form vorgestellt. Wegen der Überlastung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der daraus folgenden immer längeren Wartezeiten kommt der dezentralen Judikatur durch die nationalen Höchstgerichte immer größere praktische Bedeutung zu. Auch dieser Entwicklung soll mit dem vorliegenden Rechtsprechungsbericht Rechnung getragen werden. Freilich ist dabei aber zu bedenken, dass die hier vorgeführte nationale Judikatur nicht unbedingt endgültig ist, weil sie ja noch der Überprüfung durch den Straßburger Gerichtshof unterworfen sein mag.
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