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Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft - Muster für ein Abkommen über Strom zwischen der Schweiz und der Europauml;ischen Gemeinschaft?

机译:Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft - Muster für ein Abkommen über Strom zwischen der Schweiz und der Europauml;ischen Gemeinschaft?

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摘要

Die Europäische Gemeinschaft (im Folgenden auch: « EG ») und neun südosteuropäische Staaten haben am 25. Oktober 2005 den Vertrag zur Gründung der Energiegemeinschaft (« Energiegemeinschaftsvertrag ») unterzeichnet. Dieser schafft den Rechtsrahmen für die Ausdehnung des Energiebinnenmarktes der EG auf Südosteuropa, der zu einem späteren Zeitpunkt eventuell die Türkei einschliessen soll. Etwa zur gleichen Zeit bestätigte die Schweiz erstmals offiziell, dass sie sich mit der Europäischen Gemeinschaft über die Durchführung von Verhandlungen im Strombereich geeinigt habe. Die Thematik, die die Schweiz und die Gemeinschaft dabei regeln möchten, ist naturgemäss komplex. Schwierige Verhandlungen scheinen unvermeidlich; ein schneller Abschluss ist nicht sehr wahrscheinlich. Die Frage stellt sich, ob sich die Schweiz und die Europäische Gemeinschaft unter diesen Umständen nicht viel unnütze Mühe ersparen könnten, indem sie auf das « pfannenfertige » Muster des Energiegemeinschaftsvertrags zurückgreifen, anstatt zu versuchen, « das Rad neu zu erfinden ».

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