Der Informationszugangsanspruch zu musealen Forschungsergebnissen

Robert Gmeiner

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Der Informationszugangsanspruch zu musealen Forschungsergebnissen

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Nach den Informationsfreiheitsgesetzen des Bundes und der Länder besteht für Bürger gegenüber Behörden und sonstigen Stellen, die öffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen, grundsätzlich ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Einige dieser Gesetze sehen eine Bereichsausnahme für Forschungseinrichtungen, Hochschulen und Prüfungseinrichtungen vor. Der Informationszugangsanspruch besteht demnach nur, soweit sie nicht im Bereich von Forschung, Lehre, Leistungsbeurteilungen und Prüfungen tätig wurden. Museen werden sowohl auf gesetzlicher Grundlage (IV.2) als auch aufgrund ihres Selbstverständnisses (V.) forschend tätig. Dies führt zu der Frage, ob sie dann als Forschungseinrich-tungen anzusehen sind, mit der Folge, dass allgemeine Informationsansprüche hinsichtlich ihrer Forschungsergebnisse nicht bestehen.

机译：根据信息自由自由和Länder，公民有权享有当局和其他察觉公共行政任务的机构，基本上是获取官方信息的主张。其中一些法律为研究机构，大学和考试提供了一个区域例外。因此，信息方法仅包括在研究，教学，绩效评估和考试领域不起作用。博物馆正在研究法律基础（IV.2）以及他们的自我理解（V.）。这导致了他们是否被视为研究机构的问题，结果是关于他们的研究结果不存在一般信息声明。

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来源
《Wissenschaftsrecht》 |2021年第1期|38-51|共14页
作者
Robert Gmeiner;
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