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Betriebspflicht fur offentliche Seilbahnen

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Bekanntlich darf eine offentliche Seilbahn erst nach Erteilung einer Konzession errichtet und betrieben werden. Mit der Konzession sind fur das Seilbahnunternehmen Rechte und Pflichten verbunden, wie insbesondere die Betriebspflicht wahrend der behordlich festgesetzten Zeiten. KONZESSION. Die (geanderten) Voraussetzungen der Erteilung einer Konzession fur eine (neue) offentliche Seilbahn - gemass den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen - hatte ich zuletzt in dem in der ISR-Ausgabe 2/2020 abgedruckten Artikel beschrieben. Auf zwei Neuerungen im Konzessionsverfahren ist aufgrund deren Bedeutung nochmals hinzuweisen: Sobald die Verordnung uber die Generalrevision erlassen wurde, treten die entsprechenden Bestimmungen SeilbG 2003 dazu in Kraft: Ab diesem Zeitpunkt ist bei einer Konzessionsverlangerung nicht mehr - wie derzeit noch - notwendig, dass auch der technische Zustand der betroffenen Anlage uberpruft wird. Diese Uberprufung wird durch die dann durchzufuhrende Generalrevision ersetzt. Weiters ergibt sich aufgrund der neuen Bestimmungen, dass eine Konzession nun fur alle offentlichen Seilbahnsysteme fur eine Dauer von (ublicherweise)50 Jahren erteilt wird. Damit wird eine Vereinheitlichung der Konzessionsdauer erreicht.
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