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Der Informationszugangsanspruch zu musealen Forschungsergebnissen

机译:musealen Informationszugangsanspruch的研究成果

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摘要

Nach den Informationsfreiheitsgesetzen des Bundes und der L?nder besteht für Bürger gegenüber Beh?rden und sonstigen Stellen, die ?ffentlich-rechtliche Verwaltungsaufgaben wahrnehmen, grunds?tzlich ein Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. Einige dieser Gesetze sehen eine Bereichsausnahme für Forschungseinrichtungen, Hochschulen und Prüfungseinrichtungen vor. Der Informationszugangsanspruch besteht demnach nur, soweit sie nicht im Bereich von Forschung, Lehre, Leistungsbeurteilungen und Prüfungen t?tig wurden. Museen werden sowohl auf gesetzlicher Grundlage (IV.2) als auch aufgrund ihres Selbstverst?ndnisses (V.) forschend t?tig. Dies führt zu der Frage, ob sie dann als Forschungseinrich-tungen anzusehen sind, mit der Folge, dass allgemeine Informationsansprüche hinsichtlich ihrer Forschungsergebnisse nicht bestehen.
机译:按照Informationsfreiheitsgesetzen联邦L呢?Beh ?? ffentlich-rechtliche常务发挥grunds ?官方信息。看到一个Bereichsausnahme研究机构、高校和Prüfungseinrichtungen前。那么,Informationszugangsanspruch存在只是只要他们不研发,教训考绩和t考试吗?被。(IV.2)又因其基础Selbstverst ?导致问题时,如果他们Forschungseinrich-tungen视为与结果:一般Informationsansprüche其研究成果不存在。

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